Die neue Stadtbibliothek Bad Vilbel
Viele Städte müssen die sogenannten freiwilligen Leistungen drastisch einkürzen. Hintergrund ist die Änderung der Hessischen Verfassung vor einigen Jahren, bei der in einer Volksabstimmung beschlossen wurde, die Haushalte im Land und in den Gemeinden auszugleichen – sprich: nicht mehr auszugeben als einzunehmen. Dies hat für manche Gemeinden dramatische Folgen. Die Kommunalaufsicht genehmigt defizitäre Haushalte nur noch dann, wenn so ziemlich alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde gestrichen wurden und nur noch die Pflichtaufgaben der Gemeinde übrig sind. Aber was sind eigentlich die freiwilligen Leistungen?